Zeitgeschehen | Bruchsaler kämpfen weiter für BR-Kennzeichen

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gelesen ZeitgeschehenMittwoch, 15. November 2017

Oberbürgermeisterin und Initiatoren wollen sich weiter für den Erhalt einsetzen

Bruchsaler kämpfen weiter für BR-Kennzeichen

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Landkreis Karlsruhe | Rund 5.000 Unterschriften haben die Fasnachter um Rüdiger Lupp und Heimfried Werner gesammelt mit dem Ziel, den Landkreis zu überzeugen, dass die Wiedereinführung des BR-Kennzeichens zwar nicht existenziell, aber für viele Autofahrerinnen und Autofahrer in der Stadt und in den Gemeinden des ehemaligen Landkreises Bruchsal eine Herzensangelegenheit ist. Ende Juni 2017 wurden die Listen mit den Unterschriften durch Oberbürgermeisterin Petzold-Schick an Landrat Dr. Schnaudigel übergeben mit der Bitte, das Thema BR-Kennzeichen erneut auf die Tagesordnung des Kreistages zu setzen. Bereits im Jahr 2013 hat der Kreistag sich mit der Frage befasst, ob das Kfz-Kennzeichen des alten Landkreises weiterhin Verwendung finden darf. Anders als andere Landkreise hat sich der Kreistag des Landkreises Karlsruhe mit großer Mehrheit gegen eine Wiedereinführung ausgesprochen. Zwar ist die Entscheidung der Weiterverwendung das Bundesverkehrsministerium zuständig. Den Antrag hierzu muss das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg stellen; dieses befasst sich aber erst dann mit der Frage, wenn ein positives Votum des jeweiligen Kreistages vorliegt, ohne dass dies rechtlich zwingend notwendig ist.

Nun hat sich das Landratsamt zu dem neuerlichen Vorstoß geäußert. In einem Schreiben an die Oberbürgermeisterin teilt Landrat Dr. Schnaudigel mit, dass sich aus der Sicht des Landkreises die gesetzlichen Vorgaben zur Einführung der auslaufenden Kfz-Kennzeichen seit der Entscheidung des Gremiums nicht verändert hätten. Auch die 5.000 Unterschriften lassen im Verhältnis zur Gesamtzahl der zugelassenen Kraftfahrzeuge im Landkreis Karlsruhe keinen überwiegenden Wunsch auf Abkehr von der aktuellen Regelung erkennen. Der Landrat sieht sich daher weiterhin an den im Kreistag mit überwältigender Mehrheit gefassten Beschluss gebunden und keinen Anlass, das Thema erneut dort zu beraten. Auch ein entsprechender Wunsch aus dem Gremium liege im nicht vor.

Dieser Auffassung können weder Oberbürgermeisterin Petzold-Schick noch die Initiatoren Werner und Lupp folgen. Zwischenzeitlich seien 13 Altkennzeichen in Baden.Württemberg übergeleitet. Die zurückliegend vom Landkreis Karlsruhe vorgetragenen Bedenken wegen eines zusätzlichen Verwaltungsaufwandes haben sich in der realen Umsetzung nicht gezeigt.

Anders als der Landkreis sieht sich die Stadt Bruchsal durchaus Änderungen der Rahmenbedingungen, die ein erneutes Befassen des Kreistages rechtertigen würden. Die Erfahrungen in Kreisen, die die alten Kennzeichen übergeleitet haben, sind durchweg positiv, auch hinsichtlich der Gebühreneinnahmen, so das Stadtoberhaupt. Flexibilität gibt es bereits in anderen Bereichen: Die Kennzeichen des bisherigen Zulassungsortes dürfen bei einem Wohnungswechsel bis zur Fahrzeugabmeldung weiterverwendet werden. Und nicht zuletzt wurde in der Zeit ein neuer Kreistag gewählt, der die Chance erhalten sollte, den Kreisbürgerinnen und -bürgern einen Wunsch zu erfüllen, der niemandem schadet und belastet, aber den Interessierten wichtig ist. Die Oberbürgermeisterin ist überzeugt: "Die Zulassung eines BR-Kennzeichens wäre eine schöne Geste der Politik und ein Zeichen gegen Politikverdrossenheit. Es gilt letztlich global zu denken und lokal zu handeln. Hierzu trägt auch der Erhalt des BR-Kennzeichens bei - auch als Nachklapp der Heimattage."

Bei aller Enttäuschung über die jetzige ablehnende Mitteilung wollen die Initiatoren nicht aufgeben und werden versuchen, über die Fraktionen eine Beratung im Kreistag zu erreichen in der Hoffnung, dass sich die Erkenntnis durchsetzt, dass mit dem BR-Kennzeichens ein Stück Geschichte erhalten und Heiatverbundenheit demonstriert werden kann, ohne dass irgendwo ein Nachteil entsteht.

(lfk)



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