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gelesen Politik & WirtschaftMittwoch, 10. Februar 2016

Pressemitteilung der Partei Die PARTEI

Ein etwas anderer Kandidat

Bild zu  / Ein etwas anderer Kandidat
Stutensee/ Bretten | Am Sonntag, 13. März 2016 findet in Baden-Württemberg die Wahl zum 16. Landtag statt. Hierzu erhalten wir im Vorfeld Statements und Pressemeldungen der Parteien. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir die hier angefügte Pressemeldungen, soweit möglich, unverändert abdrucken.

Die Pressemeldung entspricht der Selbstdarstellung der jeweiligen Partei und spiegelt nicht die Meinung der Redaktion wider.


Sein Name ist Lars Hannemann. Er ist 37 Jahre alt, hat Frau, Hund, zwei kleine Kinder und arbeitet als Krankenpfleger in einem Altenheim. Das ist ziemlich anstrengend. Zukünftig möchte er einfacher und viel mehr Geld verdienen. Als Landtagsabgeordneter verdient er dann 7448,-€ plus entsprechende Zuzahlungen (https://www.landtag-bw.de/cms/home/der-landtag/abgeordnete/diaten.html)

Daher wird er für die Partei „Die PARTEI“ kandidieren und in den baden-württembergischen Landtag einziehen.
Übrigens brauchen Politiker Wahlversprechen. Die hat er natürlich auch:

Bildung

Die Streitereien der anderen Parteien um unser Schulsystem erinnert mich regelmäßig an Kindergartenstreitereien meiner kleinen Tochter. Als Vertreter der Partei Die PARTEI stehe ich klar für die Elitenförderung an Schulen und Hochschulen. Bologna, Bachelor, Master – der ganze verschulte Quatsch wird abgeschafft. Studenten sollen wieder in Ruhe 15 Semester studieren und Zeit haben, sich politisch und gesellschaftlich zu interessieren.
Außerdem muss die Wiedereinführung des Notabiturs vorangetrieben werden: Schüler werden Anfang Juni eine halbe Stunde an der Tafel geprüft, die Lösungen werden vorher im Internet veröffentlicht. Damit erreicht Baden einen klaren Standortvorteil.

Flüchtlingsfrage

Hier stehen wir vor einer spannenden Aufgabe. In den Medien ist immer wieder davon zu lesen, wie Berlin und andere deutsche Großstädte von den Schwaben unterwandert werden, wie sie heimlich ihre Kultur einführen und das Sozialsystem ausnutzen. Baden muss sich schützen vor Kehrwoche, Spätzlespress und Stuttgart 21! Ich mache mich stark für den Bau einer Mauer zwischen Baden und Württemberg. Auf diese Art und Weise kann illegale Einwanderung effektiv unterbunden werden. Der Schießbefehl an der Mauer ist mit uns allerdings nicht zu machen! Die bereits ansässigen Schwaben müssen in entsprechenden Kursen unsere Sitten und Gebräuche erlernen (unsere Sprache lernen und vor allen Dingen das Badnerlied!)
Antischwäbischer Schutzwall jetzt!

Alkoholverkaufsverbot

Von CDU/FDP eingeführt von Grün-Rot verschärft: Alkoholverkaufsverbot nach 22 Uhr. Dieses Gesetz ist ein ekelhafter, erschreckender und warnender Eingriff in unsere Art zu leben. Ich kämpfe dafür, dass man auch nach 22 Uhr seinen Six-Pack Bier an der Tankstelle kaufen kann. (Ausgenommen Stuttgarter Hofbräu)
Ein Konzept: Installieren von Bierautomaten auf etwa 1 m² Grundstücken, welche dann an Frankreich, Belgien, Ungarn, etc abgetreten werden. Auf diesen kleinen Enklaven gelten dann die entsprechenden Gesetze des Landes und baden-württembergisches Landesrecht wird elegant umgangen. Außerdem sorgt diese Idee für Frieden und Wohlstand in Europa.


ÖPNV, Hochwasserschutz, Tourismus

Öffentlicher Nahverkehr, Hochwasserschutz, Tourismus. Hier müssen gangbare Lösungen her! Mit dem Bau eines Schnellboot-Kanalsystems verbessert man die Querverbindungen des ÖPNV. Eine Bus-Schnellboot-Flotte wird kostengünstig und umweltfreundlich Massen an Pendlern komfortabel durch die Gegend kutschieren. Hochwasserschutz: Das Kanalsystem wird bei Extremwetterlagen sehr gut regulierend auf Bäche und Flüsse wirken um überflutete Keller und Unterführungen zu verhindern. Außerdem wird der Tourismus angekurbelt werden. Dafür setze ich mich gerne ein!

Ich stehe für moderne Politik - von gestern - für morgen - schon heute!

Foto: Die Partei


Zahlen und Fakten zur Landtagswahl

Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg sind rund 7,7 Millionen Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt, darunter 520.000 Erstwählerinnen und Erstwähler. Von 8 bis 18 Uhr können die Wählerinnen und Wähler am 13. März 2016 im Land ihre Stimme in ihrem lokalen Wahlbüro abgeben oder durch persönliche Stimmabgabe in einem beliebigen Wahllokal des Wahlkreises. Gewählt werden kann zuvor auch schon mit Wahlschein durch Briefwahl.

Mindestens 120 Landtagsmandate sind alle fünf Jahre bei den Landtagswahlen neu zu vergeben. Hinzu kommen zumeist noch einige Überhang- und Ausgleichsmandate. Der aktuelle 15. Landtag von Baden-Württemberg besteht aus 138 Abgeordneten. 60 Abgeordnete gehören der CDU an, 36 den Grünen, 35 der SPD und 7 der FDP.

Von ihrem Wahlrecht machten bei der letzten Landtagswahl 2011 66,3 Prozent der Wahlberechtigten Gebrauch. Gegenüber der Wahl von 2006 war dies eine Zunahme von 12,9 Prozent. Die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2011 lag bei 74,3 Prozent. Dass bei der Landtagswahl weniger Menschen abstimmen, liegt u.a. daran, dass die Landesparlamente in der Öffentlichkeit im Schatten des Bundestages stehen. Nur bei wichtigen Streitfragen interessieren sich viele Wählerinnen und Wähler für die Debatten im Landesparlament, etwa wenn es um Schulpolitik oder um Umweltprobleme geht. (Quelle: SWR)

(pm)



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